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Beschluss des G-BA

QSKH-RL zum 1. Januar 2021 außer Kraft getreten – Übergangsregelung: Die RL gilt weiter für bis zum 31.12.2020 erbrachte Eingriffe

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 15. Oktober 2020 beschlossen, die Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern – QSKH-RL (Richtlinie gemäß § 136 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) in Verbindung mit § 135 a SGB V über Maßnahmen der Qualitätssicherung für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser) in der Fassung vom 15. August 2006 (BAnz S. 6361), zuletzt geändert am 14. Mai 2020 (BAnz AT 03.06.2020 B3), aufzuheben.

Die Aufhebung der Richtlinie tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Sie ist aufgegangen in der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung – DeQS-RL.

Die Tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf den Internetseiten des G-BA unter https://www.g-ba.de/beschluesse/4505/ veröffentlicht.

Informationen der Geschäftsstelle zur Überführung der QSKH-RL in die DeQS-RL

Übergangsregelung:

Für bis zum 31.12.2020 erbrachte QSKH-relevante Eingriffe gilt die QSKH-RL weiter!